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Strategische Umweltprüfung (SUP) in der kommunalen Verkehrsentwicklungsplanung
73.327/04
IDN 708019
Forschungsstelle Bosch & Partner GmbH - Planen Beraten Forschen, Herne
Bergische Universität (GH) Wuppertal, Lehr- und Forschungsgebiet Straßenverkehrsplanung und -technik (Prof. Dr.-Ing. J. Gerlach)
Bearbeiter Gerlach, J.
Günnewig, D.
Balla, S.
Koch, B.
Conrad, V.
Utzmann, I.
Auftraggeber Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Bonn
Stand Abschluss: September 2006

Die Strategische Umweltprüfung (SUP) stellt neue Anforderungen auch an Pläne und Programme im Verkehrssektor. Gerade auf kommunaler Ebene ist der Verkehr einer der größten Verursacher von negativen Umwelteffekten. Zwar kann keine eindeutige SUP-Pflicht für den kommunalen Verkehrsentwicklungsplan abgeleitet werden, jedoch sprechen viele Faktoren dafür, auch hier eine solche Prüfung vorzunehmen. Spätestens bei der Umweltprüfung von Bauleitplanungen sind verkehrliche Aspekte Bestandteil einer SUP. Durch die sinnvolle Integration von Verkehrs- und Stadtentwicklungsplanung können Synergien ausgeschöpft und die einzelnen Planungsschritte zweckmäßig aufeinander abgestimmt werden. Des Weiteren können Synergieeffekte im Zusammenhang mit weiteren kommunalen bzw. regionalen Planungen zum Tragen kommen, wie z.B. die Luftreinhaltepläne oder Lärmschutzplanungen. Ziel des F+E-Vorhabens war es, einen Handlungsleitfaden für Kommunen zur Einbindung einer SUP in die Verkehrsentwicklungsplanung zu erstellen. Die fachliche Grundlage dazu bildete eine eingehende Analyse der rechtlichen und fachlichen Ausgangssituation sowie die Befragung zahlreicher Kommunen zur bisherigen Praxis der kommunalen Verkehrsentwicklungs- und Umweltplanung. Der in einem separaten Dokument vorgelegte Leitfaden greift die Erfahrungen in den Fallbeispiel-Gemeinden auf und gibt ausgehend von den rechtlichen Grundlagen des UVPG und des BauGB Empfehlungen für eine fachlich fundierte SUP im Rahmen der Aufstellung eines Verkehrsentwicklungsplans. Adressaten sind Verkehrs-, Umwelt- und Stadtentwicklungsplaner in Kommunen oder Planungsbüros, die an der Fortschreibung oder Neuaufstellung eines Verkehrsentwicklungsplans beteiligt sind. Der Leitfaden ist anhand der Arbeitsschritte eines idealtypischen Aufstellungsprozesses für den Verkehrsentwicklungsplan strukturiert und gibt Empfehlungen für eine Integration der einzelnen SUP-Bausteine in diesen Planungsprozess. Es bestehen für den Konkretisierungsgrad des Leitfadens entsprechende Grenzen. Der Leitfaden enthält daher keine Methoden für die SUP im Einzelfall, sondern gibt im Wesentlichen Empfehlungen dazu, welche Bausteine einer SUP an welcher Stelle im Planungsprozess zu bearbeiten sind und auf welche inhaltlichen und verfahrensbezogenen Aspekte dabei besonders zu achten sind.

Veröffentlichung