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Detailergebnis zu DOK-Nr. 29982

Ziele und Mittel der Verkehrspolitik

Autoren G. Aberle
R. Willeke
H. Diedrich
Sachgebiete 0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft

Zeitschrift für Verkehrswissenschaft 52 (1981) Nr. 4, S. 207-216, 1 B

Die starke Reduzierung der Investitionsausgaben für die Verkehrsinfrastruktur kann sich schon auf mittlere Sicht hemmend auf Beschäftigung und Wachstumsraten auswirken. Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesminister für Verkehr - Gruppe Verkehrswirtschaft - stellt fest, daß sich die früheren Ziele sowie die wirtschaftlichen und gesamtpolitischen Rahmenbedingungen der Verkehrspolitik kaum verändert haben. Neben verkehrssektorbezogenen Teilzielen waren schon immer Zielkomponenten aus anderen Bereichen (Raumordnung, Umweltpolitik) vorhanden. Energieeinsparung, Umweltschonung und Entlastung des Bundeshaushalts drängen jetzt aber verkehrspolitische Ziele zurück. Teile der neuen und alten Ziele sind kompatibel, andererseits sind Zieldisharmonien feststelibar. "Umweltschonung" ist kompatibel mit "Entlastung des Bundeshaushalts", läuft aber dem Ziel Mobilitätsförderung und Wachstumssicherung zuwider. Anhebung der Mineralölsteuer, Änderung der Kraftfahrzeugsteuer, Verzicht auf Anpassung der Infrastruktur an die Nachfrage, Abbau der Gasöl- Betriebsbeihilfe für den ÖPNV sind Steuerungselemente, die nach Nutzen-Kosten-Grundsätzen zu handhaben sind, weil unerwünschte Neben- und Folgewirkungen zu vermeiden sind.