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Detailergebnis zu DOK-Nr. 32229

Richtlinie für die Zusammenarbeit der Deutschen Bundespost mit den Straßenbauverwaltungen

Autoren
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 7.9 Leitungsgräben, Rohrleitungen, Durchlässe

Verkehrsblatt 38 (1984) Nr. 11, S. 264-266

Bisher war die Zusammenarbeit zwischen Straßenbauverwaltung und der Deutschen Bundespost bei Straßen- und Fernmeldebaumaßnahmen überörtlicher Straßen in einer Richtlinie aus dem Jahr 1937 geregelt. Diese Richtlinie wurde überarbeitet, um alte Gesetze und VorschriHen wie das Telegraphenwegegesetz (TWG) aus dem Jahre 1899 und das Gesetz zur Vereinfachung des Planverfahrens für Fernmeldelinien (TWVereinfG) aus dem Jahr 1935 nach heutigen rechtiichen und technischen Maßstäben bei Planverfahren anwenden und die materiellen Anforderungen, die dem heutigen Stand der Technik entsprechen, besser berücksichtigen zu können. Die neue, vollständig abgedruckte Richtlinie wurde vom BMV mit ARS 14/1984 eingeführt und enthält folgende Hauptabschnitte: Grundsätze für die Zusammenarbeit; Planung und Vorbereitung; Bauausführung; Abschluß der Fernmeldebauarbeiten; Beseitigung von Mängeln; Unterstützung und Förderung der jeweils anderen Verwaltung; Inkrafttreten. Dazu kommt der Abdruck des ARS 7/81 mit der seinerzeit vereinbarten Regelung bei "Änderungen von Fernmeldeleitungen infolge von Straßenbaumaßnahmen des Bundes - Drittveranlassung - Autobahnvereinbarung 1937".