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Detailergebnis zu DOK-Nr. 32650

Neuere Rechtsprechung zum Eisenbahnkreuzungsrecht

Autoren C. Heinze
Sachgebiete 3.6 Kreuzungsrecht

Neue Juristische Wochenschrift 2 (1983) Nr. 5, S. 261-266

Berichtet wird über die Rechtsprechung zum Eisenbahnkreuzungsrecht seit etwa 1970. Der Bericht ist nach Sachthemen in Abschnitte (IVI) gegliedert. Schwerpunkte sind Fragen der Verteilung der Bau-, Erhaltungs- und Betriebskosten (II) und der Kreuzungsvereinbarungen (IV). Ferner enthält der Bericht Ausführungen zum Anwendungsbereich des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (I), zum Umfang der zu verteilenden Kosten (III) und zum Kreuzungsrechtsverfahren ((V), in einem weiteren Abschnitt (VI) Hinweise auf Rechtsprechung zurausschließlichen Geltung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes für Rechtsverhältnisse, die auf diesem Gesetz beruhen.