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Detailergebnis zu DOK-Nr. 33842

Umwelt-Wirksamkeits-Untersuchungsverfahren auch für Straßenbauprojekte - Neue gesetzliche Regelung vom 1. Januar an (Orig. niederl.: Milieu-effectrapportage ook voor wegenbouwprojecten)

Autoren A.G. de Vries
C.F. van de Watering
Sachgebiete 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Wegen 60 (1986) Nr. 1, S. 17-24, 6 B, 2 Q

Linienführungsstudien (= Varianten, die im Rahmen der Linienfeststellung untersucht werden) für Straßenbauprojekte, die in den Niederlanden bereits seit Anfang der 70er Jahre im Hinblick auf verkehrliche, raumbezogene, ökonomische, finanzielle und umweltbezogene Aspekte untersucht werden ("Linienführungsbericht" als Zusammenfassung), sind seit dem 1. Januar 1986 in ein Umwelt-Wirksamkeits-Untersuchungsverfahren einzubeziehen, da zu diesem Zeitpunkt das "Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über allgemeine Bestimmungen zur Umwelt-Hygiene" in Kraft getreten ist. Das jetzt gesetzlich vorgeschriebene Untersuchungsverfahren zu den Auswirkungen von Straßenbauprojekten auf die Umwelt (auf Niederländisch: Milieu-effect-rapportage = MER, vergleichbar mit der deutschen Umweltverträglichkeits-Prüfung = UVP) soll in den Linienführungsbericht eingearbeitet werden. Die Anforderungen bezüglich der zu behandelnden Themen sind verschärft worden. Folgende Eingriffe sind zu analysieren: Freimachen des Geländes, Aushub und Lagerung des Bodens, Entwässerung, Materialentnahme, Einbau des Straßenkörpers einschl. Oberbau, Bepflanzung und Nebenan lagen, Straßenausstattung, Auswirkungen des Verkehrs und der Unterhaltung. Zu bewerten sind die Auswirkungen auf Grundwasser, Gewässer, Boden, Luft, Vegetation, Fauna und Landschaftsbild sowie die Lärmauswirkungen. Alle Kriterien werden gewichtet und für Vergleichslinien gegenübergestellt. Es wird die Befürchtung geäußert, daß wegen der Beschränkung der Gesetzesvorschrift auf die Untersuchung der Umwelt-Auswirkungen ein Übergewicht dieses Aspektes gegenüber allen anderen resultiert. Andererseits könne sich die MER aber auch als Stimulans erweisen, auch die übrigen Aspekte entsprechend genau zu untersuchen.