Detailergebnis zu DOK-Nr. 35042
Die Wechselbeziehungen von (Fern-) Straßenrecht und Flurbereinigungsrecht unter besonderer Berücksichtigung der Planfeststellung
| Autoren |
F. Kastner |
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| Sachgebiete |
0.3 Tagungen, Ausstellungen 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.20 Flurbereinigung |
Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Speyerer Forschungsberichte H. 55, 1987, S. 25-41, 52 Q
Im Mittelpunkt steht das Zusammenwirken von Flurbereinigung und Planfeststellung. Diskutiert wird der für ein Straßenbauvorhaben benötigte Grunderwerb über Regel- und Unternehmensflurbereinigung. Ein wichtiges Instrument zugleich auch der Koordinierung zwischen Flurbereinigung und Planfeststellung ist der Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG, der in der Gesetzesneufassung mit Konzentrationswirkung ausgestattet ist. Das Verhältnis zwischen Wege- und Gewässerplan und Planfeststellungsbeschluß sowie die gegen beide Pläne bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten werden ausführlich erörtert, z.B. die Frage, ob ein von der späteren Flurbereinigung Betroffener bereits gegen den fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluß klagen kann, obwohl er hierdurch unmittelbar nicht berührt wird. Eingehend werden z.B. Harmonisierungs- und Vorrangüberlegungen im Verhältnis zwischen flurbereinigungsrechtlichem Wege- und Gewässerplan einerseits und fernstraßenrechtlichem Planfeststellungsbeschluß andererseits behandelt.