Detailergebnis zu DOK-Nr. 35859
Unterhalt der Straßen und Haftpflicht
| Autoren |
B. Pochon |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.2 Straßenbaulast, Straßenaufsicht 16.4 Winterdienst |
Winterdienst. VSS Fachtagung 5.11.1987 in Luzern, Zürich: Vereinigung Schweizerischer Straßenfachleute (VSS), 1987, S. 47-55
Der Autor erklärt zunächst den Begriff der Haftpflicht sowie die verschiedenen Haftungsarten (Verschuldens-, Kausal- oder Gefährdungshaftung) und zeigt dann, daß die Haftung der für den Straßenunterhalt zuständigen Behörden der eines Werkeigentümers entspricht. Anschließend wird anhand allgemeiner Grundsätze, der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu einem Einzelfall und anderer Grundsätze der Rechtsprechung gezeigt, daß der Unterhalt einer Straße nach den einschlägigen Vorschriften genügt, um im Schadensfall eine Haftung auszuschließen. Dabei kann z.B. die Pflicht des Streuens um so mehr auf besonders gefährliche Stellen beschränkt werden, je ausgedehnter das Straßennetz ist; vom Straßenbenutzer kann bei Glättegefahr eine erhöhte Sorgfalt erwartet werden.