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Detailergebnis zu DOK-Nr. 37639

Ordnungspolitische Szenarien zur Verwirklichung eines Gemeinsamen Europäischen Verkehrsmarktes - Teil A: Szenarien und ökonomische Wirkungszusammenhänge (Teil B: Dok-Nr. 37 640 / Teil C: Dok-Nr. 37 420)

Autoren
Sachgebiete 0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft

Internationales Verkehrswesen 40 (1988) Nr. 5, S. 313-317

Im Auftrage des Bundesministeriums für Verkehr sind drei Gutachten zur Verwirklichung des Gemeinsamen Europäischen Verkehrsmarktes bis Ende 1992 erstellt worden. Das vorliegende erste umfangreiche Teilgutachten arbeitet die grundsätzlichen Aspekte der Deregulierung heraus, referiert die Erfahrungen mit der Deregulierung im Straßengüterverkehr in den USA sowie in Großbritannien und entwickelt zwei grundlegende ordnungspolitische Szenarientypen. Diese beiden Szenarientypen werden auch in den beiden anderen Teilgutachten zugrundegelegt. Das Szenario A stellt eine liberale ordnungspolitische Konzeption dar, bei der das Wettbewerbsprinzip dominiert mit der Folge, daß die nationale deutsche Verkehrsmarktordnung wesentlich verändert und an die Marktordnung im internationalen Verkehr angepaßt wird. Das Szenario B ist vergleichsweise restriktiver, enthält in vielen wichtigen Teilelementen den Status Quo der nationalen deutschen Verkehrspolitik und bedeutet eine ordnungspolitische Separierung des nationalen deutschen Marktes vom internationalen EG-Verkehrsmarkt. Die beiden Szenarien werden einer systematischen Bewertung unterzogen mit dem Ergebnis, daß aus wettbewerbspolitischen Gründen heraus das Szenario A grundsätzlich zu bevorzugen ist. Allerdings müssen einige wichtige Harmonisierungstatbestände erfüllt werden. Auch unter umwelt- und verkehrssicherheitspolitischen Überlegungen kann das Szenario A umgesetzt werden. Gleichzeitig entwickeln die Gutachter ein sogenanntes Orientierungsszenario, welches die wünschenswerte ordnungspolitische Lösung für die Güterverkehrsmärkte des Straßenverkehrs, der Binnenschiffahrt und der Eisenbahn aufzeigt. Die Studie schließt ab mit Vorschlägen für eine Übergangslösung, welche den Zeitraum bis 1992 nutzt, um die notwendigen Entscheidungen des Orientierungsszenarios vorzubereiten.