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Detailergebnis zu DOK-Nr. 38084

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) - Normative Gestaltung in den Europäischen Gemeinschaften und in Österreich

Autoren	E. Schäfer C. Onz
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Wien: Österreichisches Bundesinstitut für Gesundheitswesen (ÖBIG), 1988, 232 S., zahlr. Q

Die Verabschiedung der EG-Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten hat auch in Österreich die Diskussion über die Einführung der UVP in die österreichische Rechtsordnung aktiviert. In der vorliegenden Studie legen die Autoren ihre persönlichen Vorstellungen bezüglich Möglichkeiten und Problematik der Einführung der UVP in nationales österreichisches Recht dar. Nach einer Erörterung der EG-Richtlinie und einem Überblick über den Stand der UVP insbesondere in den USA, den Niederlanden, der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz zeigen die Autoren konkret den Novellierungsbedarf österreichischer Rechtsordnung auf, um dem Anforderungsniveau der EG-Richtlinie an Verfahren und Inhalt einer UVP zu entsprechen. Danach wird die UVP als staatlich geregeltes Verfahren mit verfahrensmäßigen und inhaltlichen Mindestelementen verstanden, dem ein ganzheitlicher und synenergistischer ökologischer Denkansatz zugrunde liegt. Insbesondere die gegenwärtig in Österreich bestehende verfassungsmäßige bundesstaatliche Kompetenzordnung, u.a. ein zersplittertes Immissionsschutzrecht sowie das Kumulationsprinzip erschweren die Einführung der UVP in Österreich. Zur Problembewältigung haben die Autoren zwei Alternativen und Gesetzesvorschläge zur Einführung der UVP entwickelt, die in der Studie vorgestellt werden.