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Detailergebnis zu DOK-Nr. 38341

Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Zufahrten und Zugängen an Bundesstraßen - Zufahrtenrichtlinien (Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/1990 des BMV vom 10.1.1990)

Autoren
Sachgebiete 3.3 Gemeingebrauch, Sondernutzungen, Gestattungen

Verkehrsblatt 44 (1990) Nr. 3, S. 87-98

Die Zufahrtenrichtlinien wurden 1976 als Folge der Neuregelung des Anlieger- und Anbaurechts durch das Zweite Änderungsgesetz zum FStrG grundlegend überarbeitet und neugefaßt. Sie wurden in der Zwischenzeit an einigen Stellen erneut überarbeitet und der neueren Rechtsentwicklung angepaßt. Die Änderungen liegen vor allem in den Abschnitten, die sich mit Zufahrten und Zugängen im Zusammenhang mit dem Bau oder der Änderung von baulichen Anlagen befassen. Dies bezieht sich sowohl auf die Bereiche innerhalb als auch außerhalb des Erschließungsbereiches der Ortsdurchfahrten. Neueingefügt wurde auch eine Nummer, die sich auf Zufahrten im Zusammenhang mit dem Bau oder der Änderung von Tankstellen bezieht. Für die Beurteilung der Bedarfslage, die Standortwahl und bezüglich verkehrstechnischer Entwürfe wird dabei auf die Richtlinien der FGSV für die Anlage von Tankstellen an Straßen (RAT) Bezug genommen. Die Neubekanntmachung der Zufahrtenrichtinien durch das Allgemeine Rundschreiben Nr. 1/1990 erleichert die Handhabung.