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Detailergebnis zu DOK-Nr. 39173

Die Anwendung von NEPA (Nationales Umweltgesetz) bei Bundesstraßenplanungen (Orig.engl.: The application of NEPA (National Environmental Policy Act) to federal highway projects)

Autoren D.R. Mandelker
G. Feder
Sachgebiete 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

NCHRP Legal Research Digest H. 15, 1990, 22 S.

Der vorliegende Bericht ist innerhalb der amerikanischen "Legal-Research-Digests"-Serie erschienen. Ein amerikanisches Forschungsgremium betreut und veröffentlicht die auserwählten Forschungsstudien zum amerikanischen Fernstraßengesetz, wodurch eine frühzeitige Inkenntnissetzung aktueller Forschungsergebnisse kontinuierlich gewährleistet werden soll. Thema vorliegender Veröffentlichung des National Cooperative-Highway Research Programm-Projekt 20/6 ist die Anwendung des amerikanischen Umweltgesetzes NEPA auf die amerikanischen Bundesfernstraßenprojekte. Das NEPA enthält die grundsätzliche Forderung, daß bei allen Großprojekten und Maßnahmen von Bundesdienststellen, bei denen mit erheblichen und bedeutungsvollen Umwelteinwirkungen zu rechnen ist, eine Erklärung zu deren Umweltverträglichkeit (EIS) abzugeben ist. Insbesondere ist davon die amerikanische Bundesfernstraßenverwaltung betroffen. Wann bzw. unter welchen Voraussetzungen unterliegen amerikanische Bundesfernstraßenprogramme und projekte den Bestimmungen des Umweltvorsorgeinstrumentariums "NEPA"? Was ist unter "Großprojekt" sowie unter "erheblichen und bedeutenden" Umwelteinwirkungen zu verstehen? Welche Reichweite, Umfang sowie Beurteilungskriterien sind für ein "angemessenes" Environmental-Impact-Statement (EIS) zu beachten? Auf welche Rechtsmittel kann bei einem unzureichenden EIS zurückgegriffen werden? Die Autoren gehen im Bericht auf diese Fragen kritisch ein, indem sie neben dem NEPA auch auf entsprechende Verwaltungsrichtlinien Bezug nehmen. Das vorliegende Papier stellt somit eine hilfreiche Orientierung für all jene Behördenvertreter der Verkehrs- und Umweltbehörden, für Organisationen, Planer und Ingenieure u.a. dar, die im Planungs- und Entscheidungsprozeß der amerikanischen Fernstraßenprogramme mit entstehenden Umweltfragen befaßt sind.