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Detailergebnis zu DOK-Nr. 39731

Die Freistellung von Altlastenhaftung als Instrument des Risikomanagements beim Grundstückserwerb in den neuen Bundesländern

Autoren	L. Michel
Sachgebiete	3.8 Enteignungsrecht, Liegenschaftswesen

Baurecht 22 (1991) Nr. 3, S. 265-278

Beim Erwerb von Grundstücken in den neuen Bundesländern besteht vielfach Unsicherheit aufgrund ungeklärter Eigentumsverhältnisse. Auf der anderen Seite können Bodenverunreinigungen zur Entwertung des Grundbesitzes führen. Die Zahl der vermuteten Altlasten im Bereich der neuen Bundesländer wird auf 30.000 geschätzt, insgesamt sei mit 60.000 Verdachtsfällen zu rechnen. Nach einer Einführung in die Altlastfreistellungsklausel in Art 1 § 4 Abs. 3 Umweltrahmengesetz der früheren DDR in der Fassung des Einigungsvertrages werden die Regelungsinhalte der sog. Freistellungsklausel dargelegt. Den Grundstückserwerbern, die altlastenkontaminierte oder insoweit verdächtige Flächen erwerben, wird angeraten, das Risiko durch zivilrechtliche Vereinbarungen mit dem Veräußerer zu minimieren und eine möglichst weitgehende Freistellung ohne Auflagen oder die Anordnung von Schutzvorkehrungen zu erlangen.