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Detailergebnis zu DOK-Nr. 39933

Umweltverträglichkeitsprüfung in der kommunalen Straßenplanung?

Autoren	J. Neidhardt
Sachgebiete	5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen) 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

in: Umweltverträglichkeitsprüfung in der Straßenplanung, FGSV-Kolloquium am 31. Mai/1. Juni 1990 in Mannheim. Köln: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, 1991, S. 25-32, 13 B (FGSV-Nr. 002/42)

Die Übertragbarkeit des UVPG für Großprojekte auf kleinere Maßnahmen im Kommunalbereich wurde untersucht und erprobt. Am Anfang stand die Entwicklung eines Verfahrensmodells "Kommunale UVP". Es mußte für viele Problemstellungen und Kommunen verschiedener Größe geeignet sein und sollte ohne zu großen Aufwand in der eigenen Verwaltung zu handhaben sein. Sie erfolgt in den Verfahrenschritten: 1. Umwelterheblichkeitsprüfung. Erkennung und Analyse empfindlicher Räume und belastender Vorgänge. 2. Alternativsuche. Erfolgreichster Schritt bei pragmatischer und gemeinsamer Lösungsaufgabe. 3. Umweltverträglichkeitsuntersuchung anhand überschaubarer Prüflisten für jeden Umweltbereich. 4. Ergebnisdarstellung mit Einzel- und Gesamtbewertung aller geprüften Ansätze in nachvollziehbarer Form. Die formelle Einführung der Kommunal UVP erfolgt durch Satzungsbeschluß und Geschäftsordnung, die Organisation durch Einführung einer UVP-Leitstelle (Federführung Umweltamt oder Bürgermeister) und Bildung jeweils einer Projekt-UVP-Arbeitsgruppe, in der Bauämter, externe Fachbehörden und Fachbüros gemeinsame Vorschläge erarbeiten. Das weiterentwickelte Modell wurde bei der Erschließung eines Gewerbegebietes als Fallbeispiel erprobt und wird in seinem Ablauf und dem Ergebnis einer unerwarteten Rangfolge dargestellt. Als Erkenntnis wird die Nützlichkeit einer Kommunalen UVP bejaht.