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Detailergebnis zu DOK-Nr. 40178

Haftungs- und versicherungsrechtliche Probleme des Winterdienstes

Autoren	E. Denk
Sachgebiete	3.7 Rechtsangelegenheiten d. Unterhaltungs-/Betriebsdienstes 16.4 Winterdienst

in: Straßenwinterdienst. FGSV-Kolloquium am 22. Februar 1991 in Darmstadt. Köln: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, 1991, S. 46-49 (FGSV-Nr. 002/43)

Die rechtlichen Anforderungen an den Winterdienst werden in hohem Maße durch die ständige Rechtsprechung beeinflußt, die sich im Laufe der letzten Jahre teilweise gewandelt hat. Anhand von aktuellen Gerichtsurteilen wird der Stand der Rechtsprechung im Winterdienst erläutert und die Auswirkungen auf die Winterdienst-Praxis kommentiert. Dabei sind auch Urteile zu verzeichnen, deren praktische Umsetzung nicht sinnvoll möglich ist, wie zum Thema Haftung für Streuschäden durch den Winterdienst. Weiterhin werden die Bereiche Winterdienst-Organisation, Verkehrssicherungspflicht, Winterdienst an Fußgänger-Überwegen und Durchführung des Winterdienstes durch Dritte behandelt. Abschließend wird angesichts des hohen Nutzens des Winterdienstes gefordert, daß im Interesse der Allgemeinheit das Ziel ein optimaler Winterdienst mit Vermeidung von Schäden sein muß.