Detailergebnis zu DOK-Nr. 40563
Mehr Geld für mehr Projekte
| Autoren |
G. Fromm |
|---|---|
| Sachgebiete |
2.0 Allgemeines |
Städtetag 45 (1992) Nr. 5, S. 342-347
Zum 1.1.1992 ist das Gesetz über Finanzierungshilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-GVFG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.2.1992 in Kraft getreten. In einer Rückschau wird die Entwicklung der Gemeindeverkehrsfinanzierung unter Beteiligung des Bundes, insbesondere für den Bau und Ausbau innerörtlicher Hauptverkehrs- bzw. Zubringerstraßen und von Verkehrswegen des ÖPNV erläutert. Gesetzgebung, Gesetzesinhalt werden im einzelnen dargestellt. Als Verbesserungen, die hiermit erreicht werden konnten, werden das Verkehrswachstum des ÖPNV, die Erhöhung der Verkehrssicherheit, die Verringerung von Umweltbelastung und Verkehrslärm, Energieeinsparung und das Ermöglichen einer auf den Menschen orientierten Stadtentwicklung genannt. Im folgenden werden die Änderungen aus dem GVFG 1992 erläutert und die Verstärkung der Finanzhilfen des Bundes und ihr Festschreiben bis 1995 gewürdigt. Wesentliche Änderungen sind der Übergang der Programmkompetenz für den ÖPNV vom Bund auf die Länder, die Erweiterung des Fördertatbestandes und des Umfanges der Förderung.