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Detailergebnis zu DOK-Nr. 41119

Neuere Rechtsprechung zur Räum- und Streupflicht von Gemeinden und Anliegern

Autoren	U. Doose
Sachgebiete	3.7 Rechtsangelegenheiten d. Unterhaltungs-/Betriebsdienstes 16.4 Winterdienst

Städtetag 45 (1992) Nr. 3, S. 250-256

Aus der Vielzahl der jüngsten Entscheidungen zum Thema Räum- und Streupflicht vor allem des Bundesgerichtshofes und von Oberlandesgerichten werden die für Städte und Gemeinden besonders wichtigen Entscheidungen dargestellt. Erörtert werden insbesondere Urteile und Beschlüsse zur Streupflicht an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen, zur Kontrolle von Glatteis, zum Streuen von Fußgängerüberwegen, zur Streupflicht auf Gehwegen und auf der anderen Straßenseite, zur besonderen Streupflicht aus vorangegangenem Räumen des Schnees, zur Streupflicht auf Durchgangswegen an Sonntagen, zur Streupflicht der Anlieger an einseitigen Gehwegen und zur Übertragung der Streupflicht auf Mieter.