Detailergebnis zu DOK-Nr. 43008
Stadterneuerung und Verkehr 1994
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2.5 Programme 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen) |
Schriftenreihe des Ministeriums für Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen H. 1, 1994, 40 S.
In dem Heft wird eine Einführung in den fühlbar von Einsparungen betroffenen Haushalt 1994 des nordrhein-westfälischen Ministers für Stadtentwicklung und Verkehr (Einzelplan 15) gegeben. Dieser umfaßt 3,085 Mrd. DM (etwa 5 % weniger als im Vorjahr). Zusätzlich stehen im Einzelplan 20 (Finanzminister) 410 Mio. DM für Aufgaben der Stadterneuerung und des Denkmalschutzes zur Verfügung. Mehr als die Hälfte - 1,767 Mrd. DM - der Gesamtmittel in Höhe von 3,495 Mrd. DM werden für die Förderung des ÖPNV (einschl. straßengebundener ÖPNV) aufgewendet, 1,025 Mrd. DM kommen dem Straßenbau zugute und 583 Mio. DM der Stadterneuerung und dem Denkmalschutz. Gut die Hälfte der Haushaltsmittel des Ministers sind Finanzhilfen des Bundes und zwar ganz überwiegend nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz gewährte Mittel. Die für die Aufgaben der Stadtentwicklung und Stadterneuerung zur Verfügung stehenden Mittel verteilen sich auf eine Fülle einzelner Aufgaben, wie z.B. auf Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf, die Förderung in den Kohlegebieten und an Stahlstandorten, von Arbeitersiedlungen, von historischen Orts- und Stadtkernen, auf die Umnutzung von Baudenkmälern, den allgemeinen Denkmalschutz, die Internationale Bauaustellung Emscher Park und den Grundstücksfonds. Zur Verbesserung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur werden Radwege, der ÖPNV (oberirdische Stadtbahnanlagen, unterirdische gelten mit Rücksicht auf die ohnehin gekürzten Mittel als zu aufwendig) sowie Beschleunigungskonzepte gefördert. Einen weiteren Förderschwerpunkt stellt die Regionalisierung des noch von der DB betriebenen Schienennetzes und dessen Ausbau (S-Bahnen) dar. Im Straßenbausektor sind vor allem die Mittel für die Bundesfernstraßen in Höhe von 1,14 Mrd. DM zu nennen, über deren Einsatz erhebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen Bund und Land bestehen. Die Mittel für Landesstraßen unterlagen deutlichen Einsparungen.