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Detailergebnis zu DOK-Nr. 43536

Auswirkungen der Umweltgesetzgebung auf den Straßenbetriebsdienst

Autoren	G. Walter B. Gallenkemper M. Fritsche
Sachgebiete	3.7 Rechtsangelegenheiten d. Unterhaltungs-/Betriebsdienstes 16.0 Allgemeines

Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Verkehrstechnik H V 17, 1995, 88 S., 1 B, 18 T, zahlr. Q

Es wurden die derzeit gültigen Rechtsnormen (Stand Ende 1993) hinsichtlich ihrer Übertragbarkeit auf die im Straßenbetriebsdienst anfallenden Materialien untersucht. Aufgrund der Vielzahl der verschiedenen Stoffgruppen erfolgte eine Beschränkung auf feste Abfälle und Reststoffe, die im Straßenbetriebsdienst anfallen. Zunächst werden die wesentlichen Rechtsnormen des Bundes und exemplarisch des Landes Nordrhein-Westfalen, die den Bereich der Umweltgesetzgebung betreffen, und die allgemeinen Zielsetzungen des Abfall-, Immissionsschutz- und Wasserrechtes dargestellt. Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Auswirkungen des Abfallrechts und des Straßenverkehrsrechts (Gefahrguttransporte) auf den Straßenbetriebsdienst. Hierfür werden generelle Vorgehensweisen bei der Entsorgung von Abfällen/Reststoffen nach dem Abfallrecht bzw. bei gefährlichen Gütern nach dem Straßenverkehrsrecht dargestellt und erläutert. Der wesentliche Inhalt der Studie ist die Diskussion und Bewertung der Rechtsnormen im Hinblick auf die verschiedenen Abfälle/Reststoffe des Straßenbetriebsdienstes. Für diese werden die allgemeinen Regelungen insbesondere für die erforderlichen Nachweise bei der Entsorgung dargestellt.