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Detailergebnis zu DOK-Nr. 44524

Finanzhilfen im Ortsverkehr - Wo wurden sie für welche Verkehrsarten ausgegeben?

Autoren	J. Kurnol
Sachgebiete	2.5 Programme

Informationen zur Raumentwicklung (1995) Nr. 4/5, S. 339-350, 9 B

Das finanzielle Engagement des Bundes bei Verkehrsinvestitionen beschränkt sich nicht auf Bunderfernstraßen und Schienenwege, sondern betrifft auch den Orts- und Regionalverkehr. Im Mittelpunkt steht dabei das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Mit etwa 13 Mrd. DM umfaßten die Finanzhilfen von 1991 bis 1993 zwar nur 4 % der raumwirksamen Bundesmittel, aber ein Vergleich mit dem Städtebau, aus dessen Programmen etwa 2,7 Mrd. DM in die Gemeinden flossen, zeigt ihre Bedeutung für die Stadtentwicklung. Die Ergebnisse einer BfLR-Erhebung liefern neue Erkenntnisse über die Verteilung der Finanzhilfen auf Kreisebene und nach den drei Fördergebieten Straßenbau, ÖPNV-Infrastruktur und Fahrzeuge. Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung sind: 1.) Unterschiedliche Pro-Kopf-Ausgaben in den neuen und den alten Bundesländern; 2.) sehr verschiedene Anteile des ÖPNV und des Straßenbaus in den siedlungsstrukturellen Regionstypen; 3.) anteilig wesentlich größere Bedeutung des kommunalen Straßenbaus; 4.) zunehmender Anteil des ÖPNV am gesamten Mittelvolumen bei absolut ebenfalls noch zunehmender Förderung des Straßenbaus. Abschließend werden einige Vorschläge zu einer Umgestaltung des Gesetzes und zur Einbindung in ein überarbeitetes Finanzierungssystem gemacht. Die Bedeutung der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs und der Verknüpfung des GVFG mit anderen Programmen wird dargestellt. Als Konsequenz aus der Erhebung und den aktuellen Problemen im (öffentlichen) Stadtverkehr ist die Bedeutung des GVFG für eine zukunftsträchtige Stadtverkehrspolitik aber zu relativieren: Solange die Vorhaltung eines attraktiven öffentlichen Verkehrs nicht als Pflichtaufgabe der Gebietskörperschaften begriffen wird, scheint die Konkurrenz durch den planerisch, administrativ und finanziell immer noch bevorzugten Straßenverkehr übermächtig.