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Detailergebnis zu DOK-Nr. 44779

Richtlinien: Motor, Lenkung oder Bremse für den Verkehrsingenieur?

Autoren	P. Cerwenka
Sachgebiete	0.12 Ingenieurberuf 3.0 Gesetzgebung

Straßenverkehrstechnik 40 (1996) Nr. 5, S. 235-240, 3 T

Aufbauend auf einer Einstimmung in die grundsätzliche Wesenswelt des Normativen werden zunächst der Begriff "Richtlinie" und artverwandte Begriffe des Normativen behandelt, wobei auch das Füllhorn ihrer Verbindlichkeitsschattierungen illustriert wird. Es folgt eine Kurztypologie des vielfältigen Funktionsspektrums von Richtlinien im nationalen und internationalen Raum. Daran schließt sich ein historiographischer Rückblick auf die einschlägige deutsche Szenerie an, wobei die Entstehungsgeschichte des "Technischen Regelwerkes" der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen und dessen quantitative Entwicklung unter die Lupe genommen werden. Ein Einblick in die Wirkungen von Richtlinien über ihren eigentlichen Geltungsbereich hinaus vermittelt ein vielfältiges Bild: Richtlinien als Herausforderung zu technischer Innovation, Subsidiaritätsprinzip von Richtlinien, Abweichen von Richtlinien als Mut zur Übernahme von Verantwortung bei Umkehr der Beweislast, Gefahren der Regulierungswut. In abschließenden Schlußfolgerungen wird schließlich eine Antwort auf die im Titel enthaltene Fragestellung zu geben versucht.