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Detailergebnis zu DOK-Nr. 45138

Maut auf der Ortsdurchfahrt einer Bundesstraße - Die privatfinanzierte Warnowquerung Rostock in der Vorbereitungsphase

Autoren K. Wolff
U. Bauermeister
H. Becherer
Sachgebiete 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Straßenverkehrstechnik 40 (1996) Nr. 10, S. 473-484, 8 B, 2 T, 5 Q

Mit der Entwicklung Rostocks zur Großstadt ist die Errichtung einer festen Querung des Flusses Warnow innerhalb des Stadtgebietes unumgänglich und in den letzten Jahren äußerst dringend geworden. Nach jahrzehntelangen, insbesondere aus Finanzierungsgründen erfolglosen Bemühungen um die Verwirklichung hat sich die Stadt entschlossen, von der mit dem Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz (FStrBauFinG, 1994) geschaffenen Möglichkeit Gebrauch zu machen und ein privat errichtetes und betriebenes, durch Erhebung von Benutzungsgebühren refinanziertes Verkehrsbauwerk zu realisieren (Betreibermodell). Durch Voruntersuchungen waren der Standort als Brücke oder Tunnel bestimmt und eine zu erwartende Prognosebelegung von mindestens 30.000 Kfz/24 Stunden ermittelt worden. Nachdem im Oktober 1994 die EU-Ausschreibung der Baukonzession erfolgte, zu der 15 Bewerbungen international renommierter Firmen eingingen, haben die Auswahl eines geeigneten Bewerbers und des Angebotes zur technischen Lösung (als zweckmäßigste Variante erwies sich ein Absenktunnel) sowie die Verhandlungen zum Abschluß des Konzessionsvertrages fast zwei Jahre in Anspruch genommen. Durch das BMV und Landesbehörden unterstützt und mit Hilfe der Beratung durch Rechts-, Wirtschafts- und Bauexperten mußte die Stadt Rostock als Erstanwenderin dieser in der Bundesrepublik Deutschland neuartigen Finanzierungslösung in jeder Beziehung Neuland erschließen. Die Darstellung dieses Arbeitsprozesses, der zahlreichen dabei aufgetretenen Probleme und der Regelungen, die gefunden wurden, könnte Folgeanwendern von Nutzen sein.