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Detailergebnis zu DOK-Nr. 45156

Umweltverträglichkeitsprüfung - Von der Diskussion zum Praxistest

Autoren	D. Wagner
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Internationales Verkehrswesen 48 (1996) Nr. 3, S. 11-18, 4 B, 32 Q

Europa und insbesondere Deutschland kommen hinsichtlich tragfähiger Lösungen zur Bewältigung der zunehmenden Automobilität und deren sozio-ökonomischen sowie ökologischen Folgen eine Beispielfunktion zu. Das Leitbild der "Sicherung einer umweltgerechten Mobilität" gilt es angesichts des bestehenden Entscheidungsdruckes umgehend in praktische Politik umzusetzen. Einen Lösungsweg sieht der Autor in der Entwicklung von verschiedenen, tragfähigen Entwicklungsalternativen für Transportsysteme und deren Bewertung unter wirtschaftlichen, sozialen und umweltpolitischen Gesichtspunkten. Eine über Einzelvorhaben hinausgehende strategische Umweltprüfung für Planungen und Programme wird dabei als geeignetes Instrument angesehen, um die Umweltauswirkungen von "Mobilitätsplanungen" frühzeitig, systematisch und umfassend - ggf. auch länderübergreifend - zu ermitteln, zu beschreiben und nachvollziehbar zu bewerten. Die EG-Generaldirektion XI hat einen zweiten Diskussionsentwurf für eine "Strategische Umweltprüfung" vorgelegt, der sich im Gegensatz zum ersten Entwurf nur noch auf Pläne und Programme, nicht mehr auf Politiken bezieht. Als Grundlagen für den Diskussionsentwurf wurden Studien in den Mitgliedstaaten in Auftrag gegeben, die Fragen zur bisherigen und zukünftigen Anwendung/Umsetzung der Grundsätze einer strategischen Umweltfolgenprüfung klären sollten. Eines der Fallbeispiele bezieht sich auf den Bundesverkehrswegeplan der Bundesrepublik Deutschland. Unter dem Gesichtspunkt der Grundsätze einer Strategischen Umweltprüfung zielen viele Innovationsvorschläge für die "ökologische Modernisierung" der Fortschreibung des BVWP auf eine zusätzliche Bewertungsebene für die raumwirtschaftliche Beurteilung des Gesamtverkehrsnetzes. Von Interesse sind dabei auch Erfahrungen und Forschungsarbeiten im Rahmen der Entwicklung der "Transeuropean Transport Networks" (TEN), bei dem auf Forderung des Europäischen Parlamentes hin eine Strategische UVP des Gesamtprojektes durchgeführt werden soll. Der o.g. EG-Diskussionsentwurf zur Strategischen UVP, die Forschungsarbeiten und Erfahrungen im Rahmen des TEN-Projektes sowie die Diskussion um die Durchführung einer Strategischen UVP bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes sowie der Verkehrsplanungen der Länder sind gute Voraussetzungen für eine konstruktive Diskussion zwischen Verkehrsplanern und Umweltfachleuten. Voraussetzung für eine effektive Umsetzung der Grundsätze der Strategischen Umweltprüfung auf Planungs- und Programmebene ist jedoch allein der politische Wille und die Berücksichtigung der UVP-Ergebnisse bei Strategien und deren Umsetzung in der Verwaltung.