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Detailergebnis zu DOK-Nr. 45521

Eisenbahn-Planfeststellung - Systematische Darstellung der Rechtsprechung

Autoren	C. Heinze
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Schriftenreihe für Verkehr und Technik (V+T) H. 84, 1997, 212 S., zahlr. Q

Die bei Errichtung und Änderung von Großvorhaben der Industrie, Versorgungswirtschaft und Infrastruktur aller Art einzuhaltenden Vorschriften und zu durchlaufenden Verfahren werden immer umfangreicher und komplexer. Dabei kann das für sie geltende Recht nur teilweise Rechtsvorschriften entnommen werden. Es ergibt sich in weitem Umfang erst aus einer rasch anwachsenden und sich auch manchmal rasch ändernden Rechtsprechung. Eisenbahnbauvorhaben sind dafür ein wichtiges und neben dem Straßenplanungsrecht in der Rechtsprechung häufig behandeltes Beispiel. Das für Eisenbahnvorhaben, die es künftig in vermehrtem Umfang auch in der Trägerschaft der Länder und von Privatunternehmen außerhalb der Deutschen Bahn geben wird, geltende Recht hat exemplarische Bedeutung auch für andere Vorhaben, insbesondere der Verkehrsinfrastruktur. Diese Schrift stellt einen großen Teil der bis Mitte 1996 veröffentlichten Rechtsprechung zur Planfeststellung für Eisenbahnen dar. Sie legt ein System des Planungsrechts zugrunde und extrahiert aus der Rechtsprechung einen Bestand an grundlegenden Planungsgrundsätzen. Beides kann auch außerhalb des Bereiches der Eisenbahnplanung von Nutzen sein.