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Detailergebnis zu DOK-Nr. 46357

UVP in Europa

Autoren
Sachgebiete	5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-Report 11 (1997) Nr. 1, S. 4-33, 16 B, zahlr. Q

Im Rahmen einer Dokumentation über einige für die Entwicklung der UVP in Europa gegenwärtig bedeutenden Aktivitäten werden die gegenwärtigen Aktivitäten der EU-Kommission aufgezeigt. Neben einer kurzen Erläuterung des EU-Richtlinienentwurfes für eine UVP für Pläne und Programme vom 4.12.1996 werden die mit der aktuellen EU-UVP-Änderungsrichtlinie verbundenen Änderungen/Ergänzungen sowie der entsprechende Umsetzungsbedarf in der deutschen Rechtsprechung behandelt. Stand und Fortgang der Beratungen zu den o.g. Richtlinien werden im Rahmen einer weiteren Dokumentation über die europaweiten UVP-Aktivitäten der Direktion B, Abteilung 2 innerhalb der Generaldirektion XI der EU-Kommission vorgestellt. Von Bedeutung für die europaweiten UVP-Aktivitäten sind auch die dargelegten Forschungstätigkeiten des "Institute for Systems, Informatics and Safety", einer Einrichtung innerhalb des gemeinsamen Forschungszentrums der EU in Italien sowie des englischen EIA-Centres an der Uni Manchester. In der jüngsten, hier vorgestellten Studie des EIA Centres wurde anhand einer repräsentativen Auswahl von UVS für verschiedene Vorhabentypen in EU-Ländern die Qualität von UVS überprüft und dabei der Frage nachgegangen, inwieweit sich die Qualität der UVS und Effektivität der Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit seit Einführung der UVP-Richtlinie in nationales Recht verbessert haben und zu umweltentlastenden Vorhabensoptimierungen als Ergebnis der UVP geführt haben. Gegenstand der Untersuchung war auch die Erhebung der in den EU Ländern ergriffenen Maßnahmen zur Sicherstellung oder Vereinfachung der Integration der UVP in Genehmigungsverfahren. Der Bericht zeigt den Untersuchungsaufbau, die Studienergebnisse und Verbesserungsvorschläge. Hinsichtlich grenzüberschreitender UVP-Aktivitäten wird beispielhaft auf die Initiative der deutsch-französisch-schweizerischen Triparte zur Erarbeitung von Empfehlungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Errichtung und dem Betrieb von Industrieanlagen in Grenzgebieten zur Gewährleistung eines anspruchsvollen Sicherheits- und Umweltschutzniveaus verwiesen. Vollzugsprobleme waren jedoch Anlaß für die hier vorgestellte Studie über die eventuelle Notwendigkeit der Harmonisierung bestehender Vorschriften für Industrieanlagen, schwerpunktmäßig auf dem Gebiet des Gewässerschutzes und der Luftreinhaltung. Am Beispiel der UVP zum Bau von Kläranlagen in Deutschland und Großbritannien wird die UVP-Praxis in beiden Ländern vergleichend dargelegt. Von Interesse sind auch die in einem Bericht erläuterten Aktivitäten zur Einführung von UVP in Ungarn, die im Rahmen eines gemeinsamen deutsch-ungarischen Vorhabens unter Berücksichtigung deutscher UVP-Erfahrungen aktiv unterstützt wurden.