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Detailergebnis zu DOK-Nr. 46968

Die Planungsrechtsnovelle - Symptom für den Zeitgeist? - Zur Neufassung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung durch die Novellierung des Baugesetzbuches

Autoren	B. Jessel K. Tobias
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen) 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Natur und Landschaft 73 (1998) Nr. 4, S. 155-158, 3 B, 7 Q

Mit der Novellierung des Baugesetzbuches ist die Eingriffsregelung in der Bauleitplanung neu gefaßt worden. Dabei verspricht insbesondere die eingeführte Möglichkeit zu planexterner Kompensation den Anforderungen der Praxis künftig besser gerecht zu werden. Andere Punkte, wie etwa die nunmehr eingetretene Aufsplitterung der Eingriffsregelung und der weitgehende Verzicht auf Kontrolle, den man durch den bundesrechtlichen Wegfall der Anzeigepflicht für aus dem Flächennutzungsplan entwickelte Bebauungspläne in Kauf nimmt, geben hingegen Anlaß zur Skepsis. Angesichts internationaler und europäischer Anforderungen, insbesondere durch die Agenda 21 und FFH-Richtlinie, bleibt jedoch zu hoffen, daß die Gemeinden, die durch die gesetzliche Neuregelung sich bietenden Möglichkeiten ausschöpfen und daß dabei insbesondere der Stellenwert der Landschaftsplanung zum Tragen kommt.