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Detailergebnis zu DOK-Nr. 48751

Neue Wege der Straßenfinanzierung in Deutschland

Autoren	H.W. Alfen
Sachgebiete	2.0 Allgemeines

Tiefbau Ingenieurbau Straßenbau 41 (1999) Nr. 7, S. 14-27, 11 B, 2 T, 22 Q

Die angespannte Haushaltssituation erlaubt es nicht, mit dem bisher üblichen Finanzierungsinstrumentarium die Schere zwischen der Nachfrage nach Verkehrsleistungen und dem erforderlichen Infrastrukturangebot zu schließen. Nach dem Konzessionsvertrag für die Warnowquerung 1996 und dem im März 1999 geschlossenen Vertrag für Planung, Bau, Finanzierung und Betrieb des Herrentunnels unter der Trave in Lübeck auf der Basis des Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetzes werden die Möglichkeiten und Voraussetzungen einer nicht aus öffentlichen Haushalten finanzierten Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur untersucht. Ein Vergleich der Finanzierungsmodelle in den Ländern der EU und in Osteuropa zeigt, daß in der Mehrzahl dieser Länder zumindest abschnittsweise oder für herausragende Großprojekte eine private Finanzierung praktiziert wird. Die Spanne reicht dabei von der Vorfinanzierung lediglich der Planung und des Baues, über zusätzlich zu erbringende Leistungen als Betreiber für eine festgelegte Zeit, bis zu Modellen, bei denen über Mauterhebung durch den Konzessionär auch die Refinanzierung zu erbringen ist. Im letzten Fall wird das Bauwerk dem öffentlichen Auftraggeber nach Ablauf der vereinbarten Zeit kostenlos und in einwandfreiem Zustand übertragen. Ziel ist neben einer dauerhaften Entlastung der öffentlichen Haushalte eine möglichst kurzfristige Durchführung der Projekte. Vorteilhaft bei diesen Modellen ist die Kostentransparenz, die zu marktgerechten Lösungen führt und die anfallenden Kosten direkt den Verursachern anlastet. Ob die derzeit noch bescheidenen Ansätze privat finanzierter Großprojekte letztlich zu einer Privatisierung des gesamten Straßennetzes führen, bleibt abzuwarten.