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Detailergebnis zu DOK-Nr. 49509

Strategische Umweltprüfung (SUP) - Gemeinsamer Standpunkt des EU-Umweltministerrates zum SUP-Richtlinienvorschlag vom Dezember 1999 und erste Anmerkungen zu seiner Bedeutung für die Raumplanung

Autoren	C. Jacoby
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-Report 14 (2000) Nr. 1, S. 37-43, 2 B, 21 Q

Mit der Verabschiedung des Gemeinsamen Standpunktes des EU- Umweltministerrates zu dem SUP-Richtlinienvorschlag vom 13. Dezember 1999 ist die über zehn Jahre andauernde Genese dieser Richtlinie in die Zielgerade eingelaufen. Im Zuge intensiver Verhandlungen in der zweiten Jahreshälfte 1999 wurden gegenüber der Fassung vom Februar 1999 noch erhebliche Änderungen vorgenommen. Der Beitrag stellt den aktuellen Richtlinienvorschlag mit seinen wesentlichen Neuerungen vor und zeigt in einer ersten Kommentierung einige Konsequenzen und offene Fragen für die bundesdeutsche Raumplanung auf. Die bisherige begrenzte Anwendung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) in Europa - im deutschsprachigen Raum bisher überwiegend als UVP für Pläne und Programme (Plan-UVP) bezeichnet - wie auch die erst einsetzende breitere Entwicklung von SUP-Verfahren und -Methoden bilden den Hintergrund für die langwierige Diskussion über die Einführung einer europarechtlichen Rahmensetzung für die SUP. Eingebettet in die zunehmende internationale Kodifizierung der Umweltprüfung für alle Arten von umwelterheblichen Aktivitäten hat die Ende der 80er Jahre eingeleitete Entwicklung von Vorschlägen für eine "Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen von Plänen und Programmen" - hier als SUP-Richtlinie (SUP-RL) bezeichnet - mit der Verabschiedung eines Gemeinsamen Standpunktes des Umweltministerrates vom 13. Dezember 1999 nunmehr eine Phase erreicht, in der eine abschließende Diskussion und eine endgültige Verabschiedung der SUP-RL zu erwarten ist.