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Detailergebnis zu DOK-Nr. 50958

Semantik statt Verkehrspolitik?: Kritische Anmerkungen zum Verkehrsbericht 2000

Autoren A. Kossak
Sachgebiete 0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft
2.0 Allgemeines

Nahverkehr 19 (2001) Nr. 1-2, S. 23-27, 3 B, 8 Q

Der vom Bundesminister für Verkehr-, Bau- und Wohnungswesen herausgegebene "Verkehrsbericht 2000 - Integrierte Verkehrspolitik" wird heftig kritisiert, weil: a) er an keiner Stelle erkennen lässt, mit welchen neuen Instrumenten der Erfolg erzielt werden soll, b) er keinen konkreten Anhaltspunkt aufzeigt, dass er konsensfähig ist, c) es das Zukunftsinvestitionsprogramm verdient, sehr differenziert behandelt zu werden, was nicht geschieht, d) die geltend gemachten Verlagerungseffekte von Verkehrsanteilen der Straße zur Schiene und die angestrebten 70 Prozent Erhöhung der Nutzerkosten zwar schlagende Argumente, allerdings nicht nachvollziehbar sind, e) es im Dunkeln bleibt, wie überholte Verkehrsprognosen durch neue ersetzt werden können, f) hinsichtlich des ÖPNV der Vergleich von Verkehrsunternehmen ähnlicher Größe und Struktur miteinander kaum noch als ernsthafte Komponente einer neuen Verkehrspolitik gelten kann und g) Bedarf besteht, anstelle einer Veranschaulichung genereller Zielsetzungen durch fragwürdige Szenarien die systematische Verfolgung normativer Ziele zu formulieren, anstelle der Ausweitung von Konsensprozessen den Mut zu unpopulären Entscheidungen zu haben und (bei aller gebotenen Skepsis gegenüber "Fachleuten") zu einer ernsthaften und unvoreingenommen Beschäftigung mit den Ratschlägen qualifizierter kritischer Experten anstelle von Ideologie sowie politischer und administrativer Arroganz überzugehen.