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Detailergebnis zu DOK-Nr. 52590

Werbung und sonstige Hinweise an Straßen

Autoren	J. Kern
Sachgebiete	3.3 Gemeingebrauch, Sondernutzungen, Gestattungen 6.4 Verkehrszeichen, Wegweisung

Bremerhaven: Wirtschaftsverlag NW, 2002 (Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Straßenbau H. 29) S. 27-34

Der Autor geht davon aus, dass vielfach der Wunsch geäußert wird, die öffentlichen Straßen außerhalb der geschlossenen Ortslage in verstärktem Maße für Werbezwecke zu nutzen, etwa durch Anbringen nicht amtlicher Hinweiszeichen oder Hinweise auf in der Ortslage befindliche Einrichtungen, durch Werbeanlagen an der Stätte der Leistung, auf Rastanlagen oder an Lärmschutzwänden. In Übereinstimmung mit der bestehenden Rechtslage vertritt er die Auffassung, dass bei allen Überlegungen, die Zulassung von Werbung als neue Einnahmequelle zu Gunsten der öffentlichen Haushalte zu nutzen, die Belange der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nach wie vor im Vordergrund stehen müssen.