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Detailergebnis zu DOK-Nr. 52606

Die neue EU-Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung und deren Auswirkungen auf die Verkehrsplanung

Autoren	U. Surburg
Sachgebiete	5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung) 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Straßenverkehrstechnik 46 (2002) Nr. 10, S. 537-548, 4 B, 17 Q

Die im Juni 2001 vom Europäischen Parlament verabschiedete und bis zum Juli 2004 in bundesdeutsches Recht umzusetzende Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung (SUP), teilweise auch als Plan-UVP bezeichnet, wird bislang weitgehend nur unter UVP-Gutachtern und -Juristen diskutiert. Hingegen ist eine Auseinandersetzung über die Konsequenzen im Bereich der vor allem von dieser neuen Richtlinie betroffenen Fachplanungen und -verwaltungen auf kommunaler, regionaler und Landesebene kaum bis gar nicht erkennbar. Vor diesem Hintergrund stehen Grundlagen der SUP-Richtlinie sowie deren Verhältnis zur Verkehrsplanung im Mittelpunkt des Beitrages. Dazu werden zunächst die wesentlichen Elemente der Richtlinie und die voraussichtlich prüfpflichtigen Verkehrspläne aufgezeigt. Hieran schließt sich ein Vergleich zwischen SUP und Projekt-UVP an. Im Weiteren werden Vorschläge für eine Prüfmethodik gemacht, bevor abschließend Aspekte der Umsetzung, für die nicht einmal zwei Jahre verbleiben, dargestellt werden.