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Detailergebnis zu DOK-Nr. 54306

Öffentlich-private Partnerschaft und andere Formen innovativer Assoziationen zur Finanzierung von Infrastrukturen (Orig. franz./engl.: Partenarias public-privé et autres formes innovantes d'association concernant le financement des infrastructures / Public/private and other innovative partnerships in financing infrastructure)

Autoren
Sachgebiete 2.0 Allgemeines

La Défense: Association mondiale de la Route (AIPCR) / World Road Association (PIARC), 2003, 95 S., Anhang. - ISBN 2-84060-146-X

Ursprünglich hatte die Untersuchung von Partnerschaften zur Finanzierung von Infrastrukturen nur die klassische, d. i. die öffentlich-rechtliche Form zum Gegenstand. Die Antworten auf eine Fragebogenaktion zeigten aber eine Vielfalt von Formen auf, insbesondere auch die der Konzessionen, sodass der Rahmen erweitert wurde. Die Form, die jeweils gewählt wurde, hängt von den Motiven der Partnerschaft ab. Unterschieden wird zwischen Partnerschaften mit Schwerpunkt auf privater Finanzierung, um ein Projekt machbar zu machen, und solchen, welche die Qualität durch Beiträge interessierter Kreise verbessern sollen. Das Modell unterscheidet auch zwischen Konzessionen und staatseigenen Gesellschaften. Bei Letzteren gibt es kaum private Beteiligung. Konzessionen können andererseits auch staatliche Unterstützung oder Garantien umfassen. Insgesamt soll private Partnerschaft Effizienz und Innovation fördern und damit Qualität oder Geldwert verbessern. Hauptmotivation für die Partnerschaft ist oft der Mangel an staatlichen Mitteln. Die Gründe für private Finanzierungsbeiträge liegen aber auch in einer Verbesserung wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung. Public Private Partnership (PPP) kann zu einer dauerhaften Veränderung der Rolle des Staates führen, indem sie das Prinzip der "Zahlung für Benutzung" einführt. Die meisten der im Bericht beschriebenen Projekte fallen jedoch unter die o. g. klassische Kategorie und schließen oft einen langfristigen privaten Betrieb des Straßensystems mit ein. Sie umfassen volle private Finanzierung, Mischfinanzierungen und Verträge, die sowohl Entwurf, Bau, Finanzierung sowie Unterhaltung und Betrieb umfassen. Ausschreibungsverfahren zur Risikobeschränkung für beide Seiten werden ebenfalls angesprochen, ebenso internationale Vergaben. Manche Länder haben dafür spezielle Gesetze. Besondere Regelungen betreffen externe Einflüsse, die Höhe der Mautgebühren und Gewinne.