Detailergebnis zu DOK-Nr. 55154
Die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips auf dem Gebiet der Europäischen Verkehrspolitik: Zugleich eine Studie über die gemeinschaftliche Rechtsetzungsbefugnis im Verkehrssektor
| Autoren |
M. Mehl |
|---|---|
| Sachgebiete |
0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 3.0 Gesetzgebung |
Frankfurt, M. u. a.: Lang, 2004, XVI, 198 S., zahlr. Q (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft Bd. 3850). - ISBN 3-631-51850-1
Der Verfasser stellt zunächst die primärrechtlichen Vorgaben der gemeinsamen europäischen Verkehrspolitik dar. Danach wird der Anwendungsbereich des Subsidiaritätsprinzips im Bereich der verkehrsspezifischen Rechtsetzung herausgearbeitet, insbesondere unter eingehender Auseinandersetzung mit dem verkehrspolitischen Kompetenzgefüge des EG-Vertrages. Danach wird untersucht, inwieweit die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips im Rahmen der verkehrspolitischen Rechtsetzung zu justiziablen Kriterien führt. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass Leitlinien zur Wirkungsweise des Subsidiaritätsprinzips erarbeitet werden können, die einen gerichtlich nachvollziehbaren Orientierungsrahmen für das Gebiet der verkehrspolitischen Rechtsetzung bilden können.