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Detailergebnis zu DOK-Nr. 55515

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht am Beispiel von Bundesfernstraßen - Mit einer Kommentierung zum Erlass des Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen vom 20. März 2000 - S15/14.87.01-10

Autoren S. Ermert
Sachgebiete 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung
5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-Report 18 (2004) Nr. 2+3, S. 94-97, 1 B

In einem Erlass hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen geregelt, wie die Belange der archäologischen Denkmalpflege in straßenrechtlichen Planungsverfahren zu berücksichtigen sind. Der Beitrag setzt sich kritisch mit diesem Erlass auseinander und stellt dar, inwiefern der Erlass rechtlich und von der Sache her fragwürdig ist. Der Erlass kann im Ergebnis nicht als Argumentationsbasis genutzt werden, um sich seitens der Straßenbauverwaltungen aus der Verantwortung für das kulturelle Erbe zu stehlen.