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Detailergebnis zu DOK-Nr. 55631

Was wird aus dem Querverbund? - Der steuerrechtliche kommunale Querverbund im Lichte des EuGH-Urteils zu Saltmark Trans und die Auswirkungen auf den ÖPNV

Autoren	H. Vogel H. Haarmann
Sachgebiete	2.0 Allgemeines 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehr 22 (2004) Nr. 10, S. 15-19, zahlr. Q

Der steuerrechtliche kommunale Querverbund ist eine der wichtigsten Säulen der ÖPNV-Finanzierung in Deutschland. Entsprechend groß sind die Unsicherheiten bei einer Vielzahl von Kommunen und deren Gesellschaften, die sich nach dem EuGH-Urteil vom 24. Juli 2003 ergeben, welches zwar einerseits die Vorlagefragen des BVerwG beantwortet, andererseits jedoch die fundamentale Frage der "Rechtssicherheit" aufgeworfen und aus Rechtsgründen offen gelassen hat. Vor diesem Hintergrund stellen die Verfasser die Erscheinungsformen des steuerrechtlichen kommunalen Querverbundes dar und erörtern die damit verbundene beihilfenrechtliche Problemstellung. Sie arbeiten so heraus, dass das EuGH-Urteil nicht notwendigerweise das "Aus" für jegliche Form der Querverbundsfinanzierung bedeuten muss.