Detailergebnis zu DOK-Nr. 56082
Die Wahrnehmungskompetenz der Länder bei der Vermögensverwaltung der Bundesfernstraßen: Anmerkungen aus der Sicht der Verwaltungspraxis
| Autoren |
W. Maß |
|---|---|
| Sachgebiete |
1.0 Allgemeines 3.0 Gesetzgebung |
Beschleunigung und Verzögerung im Straßenbau. Bremerhaven: Wirtschaftsverlag NW / Köln: FGSV Verlag (Kommissionsverlag), 2005 (Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Straßenbau H. 38) (Schriftenreihe Straßenrecht (FGSV) H. 15) S. 47-52
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag zunächst die Verwaltungspraxis in Bayern, die bei den verschiedenen vermögensrechtlichen Fallkonstellationen unterschiedlich vorgeht, jedoch meist das Land in Vertretung des Bundes handeln lässt, wohl in dem Bestreben, die Wahrnehmungskompetenz jeweils an die Sachfinanzierungskompetenz zu koppeln. Allerdings sind nach Ansicht des Referenten seit geraumer Zeit in Rechtsprechung und Literatur Tendenzen erkennbar, die bisherige Praxis zu erschüttern; er befürwortet eine einheitliche Regelung der Wahrnehmungskompetenz in der Vermögensverwaltung und regt eine gesetzliche Festlegung an.