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Detailergebnis zu DOK-Nr. 56087

Zur Verhältnismäßigkeit von Schallschutzkosten nach § 41 Abs. 2 Bundes-Immissionsschutzgesetz

Autoren	G. Steger W. Hendlmeier
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

Zeitschrift für Lärmbekämpfung 52 (2005) Nr. 3, S. 82-89

Eine Verbesserung der Regelungen zum Schutz vor Straßen- und Schienenlärm ist seit langem dringend geboten. Unter anderem lässt es die unklare Formulierung von § 41 Abs. 2 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) derzeit nicht zu, unter Berücksichtigung aller Einflussgrößen ein komplexes Prüfverfahren zu entwickeln, das allein richtig wäre und jeder ernsthaften Kritik standhalten würde. Im Auftrag des Bayerischen Landesamts für Umweltschutz wurde eine Studie erstellt und in ihr u. a. dargelegt, welche Prüfungen den Kriterien des § 41 Abs. 2 nicht genügen. Aus dem sog. Zahlungsbereitschaftsansatz wurde ein Verfahren entwickelt, mit dessen Hilfe sich die unbestimmten Rechtsbegriffe des § 41 Abs. 2 BImSchG konkretisieren lassen.