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Detailergebnis zu DOK-Nr. 56838

Das Vergaberecht und die Reform öffentlicher Verkehrsunternehmen

Autoren E. Schrameyer
Sachgebiete 4.6 Wettbewerbsrecht
5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehr 23 (2005) Nr. 10, S. 19-23, 33 Q

Der Rationalisierungs- und Restrukturierungsprozess in öffentlichen VU zur Kostensenkung und Ertragssteigerung dauert unvermindert an. Er wird verstärkt durch Entscheidungen zur Veränderung der eigenen Unternehmensstrukturen durch Outsourcing, Fusionen und Beteiligungslösungen. Hierbei ist vielfach das öffentliche Vergaberecht zu beachten, weil viele dieser Vorhaben als öffentliche Aufträge entgeltlichen Beschaffungscharakter haben und daher ausschreibungspflichtig sind. Die Konsequenzen stellen die Machbarkeit und angestrebten Ziele der beabsichtigten Lösungen nicht selten in Frage. Das erzwingt mehr denn je eine gründliche Vorprüfung der Ausschreibungspflichten und Befassung mit der komplexen Materie des öffentlichen Vergaberechts.