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Detailergebnis zu DOK-Nr. 57721

Eigen- oder gemeinwirtschaftlich: wirksame Teilbereichsausnahme für eigenwirtschaftliche Verkehrsdienste vom Anwendungsbereich der VO 1191/69

Autoren	A. Wittge
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehr 24 (2006) Nr. 5, S. 46-49, 29 Q

Noch immer herrscht in der Rechtsprechung keine Einigkeit darüber, ob § 8 Abs. 4 PBefG eine wirksame Teilbereichsausnahme für eigenwirtschaftliche Verkehre von der VO 1191/69 darstellt. Gestritten wird darüber, ob überhaupt eine Teilbereichsausnahme vorliegt und darüber, ob diese, sollte sie vorliegen, rechtssicher ausgestaltet ist. Dieser Aufsatz zeigt die vertretenen Argumente auf, bewertet sie und zeigt, mit Hinblick auf den Kommissionsentwurf einer Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße, die Tendenzen auf europäischer Ebene auf.