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Detailergebnis zu DOK-Nr. 58046

Die Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c UVPG - ein Novellierungsvorschlag zur UVP-Verwaltungsvorschrift / Case-by-case screening according to the German EIA Act, section 3 - a proposal for the amendment of the general administrative regulations for the implementation of the EIA Act

Autoren	J. Hartlik S. Balla H.-J. Peters
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 21 (2006) Nr. 4, S. 184-190, 3 B, zahlr. Q

Der Beitrag fasst die Ergebnisse eines F+E-Vorhabens im Auftrag des Umweltbundesamts zu Kriterien, Grundsätzen und Verfahren der Vorprüfung des Einzelfalls bei der Umweltverträglichkeitsprüfung zusammen. Aufbauend auf einer umfassenden Analyse des rechtlichen Rahmens und der aktuellen behördlichen Praxis zum Screening wird ein Novellierungsvorschlag zur UVP-Verwaltungsvorschrift vorgestellt. Der Vorschlag besteht aus zwei Teilen: Teil 1 ist als neue Nr. 0.3.2 UVPVwV angelegt und enthält nähere Bestimmungen zum Ablauf der Vorprüfung des Einzelfalls. Teil 2 ist als neuer Anhang 4 "Nähere Bestimmung der Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls" zur UVPVwV angelegt und konkretisiert die Kriterien aus Anhang 2 UVPG.