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Detailergebnis zu DOK-Nr. 58761

Lkw-Maut in Deutschland - Bilanz und Ausblick

Autoren	G. Schulz
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Fairer Preis für Mobilität: Straßenbenutzungsgebühren als Instrument zur Steuerung von Verkehrsströmen - 2. Greifswalder Forum Umwelt und Verkehr 2006. Berlin: Lexxion, 2007 (Schriftenreihe Umwelt-Recht-Gesellschaft; 4) S. 73-91

Der Autor zeigt kurz den Weg von den ersten Überlegungen in den 80er Jahren bis zum erfolgreichen Start der Lkw-Maut am 1. Januar 2005 auf (u. a. mit dem Straßenbenutzungsgebührengesetz von 1990, der Eurovignettenrichtlinie vom November 1993 und dem Gesetz über Autobahnmaut vom April 2002). Im Beitrag werden die Verwendung der Einnahmen aus der Maut, die Bemessung des Mautsatzes, die Erhebung der Maut, das Kontrollsystem und die Kontrollpraxis, die Maßnahmen zur Entlastung des Straßenverkehrsgütergewerbes, die satelliten- und mobilfunkgestützte Mauterhebung sowie die Richtlinie Interoperabilität beschrieben. Mit dem positiven Verlauf der Einführung der Lkw-Maut in Deutschland zeichnet sich ab, dass sich die Bundesregierung auf einem sehr guten Weg zur Erfüllung der gesetzten verkehrs-, finanz- und umweltpolitischen Ziele befindet. Zudem ist feststellbar, dass die deutsche Lkw-Maut von den Nutzern im In- und Ausland akzeptiert wird. Dazu tragen neben der nutzerfreundlichen Technik die Verwendung der Einnahmen und die Sichtbarkeit der Finanzflüsse - als Investitionsmittel in die Verkehrsinfrastruktur - bei.