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Detailergebnis zu DOK-Nr. 59572

Das A-Modell im Bundesautobahnbau: Bau, Erhaltung, Betrieb und Finanzierung von Bundesautobahnabschnitten durch Private und Refinanzierung auf Grundlage der Autobahnmaut

Autoren A. Rösch
Sachgebiete 2.0 Allgemeines

Frankfurt, M. u. a.: Lang, 2008, 296 S., zahlr. Q (Regensburger Beiträge zum Staats- und Verwaltungsrecht Bd. 7). - ISBN 978-3-631-56923-8

Im Mittelpunkt der vorliegenden Dissertation steht das A-Modell zur Realisierung notwendiger Infrastrukturmaßnahmen im Verlauf von Bundesautobahnen. Ziel der Arbeit ist es, das Konzept auf den rechtlichen Prüfstand zu stellen. A-Modell-Projekte unterscheiden sich vom konventionellen Konzept durch die Einbindung Privater in die Projektverwirklichung und durch die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Bundesautobahnen. Dem trägt das zweite Kapitel Rechnung, indem es sich zunächst mit der Einbindung Privater in die Erfüllung von Aufgaben auseinandersetzt, die regelmäßig durch den Staat wahrgenommen werden. Des Weiteren stellt sich die Frage, ob die Erhebung von Gebühren für die Straßenbenutzung zulässig ist. Das dritte Kapitel beschäftigt sich ausschließlich mit Bau, Erhaltung und Betrieb des Bundesautobahnabschnitts durch Private nach dem A-Modell. Kapitel vier behandelt die Refinanzierung der Leistungen des Betreibers des Autobahnabschnitts. Diese erfolgt durch einmalige Zahlung aus dem Bundeshaushalt, auch Anschubfinanzierung genannt, sowie durch Weiterleitung der Autobahnmaut, die auf den jeweiligen Autobahnabschnitt entfällt. Kapitel fünf widmet sich abschließend der Frage, ob und wie der Anwendungsbereich von A-Modell-Projekten in Zukunft weiter ausgedehnt werden kann. Hier kommt in Betracht, Veränderungen zum einen am Kreis der mautpflichtigen Fahrzeuge vorzunehmen und zum anderen die Straßenbereiche, in deren Verlauf A-Modell-Projekte verwirklicht werden können, zu erweitern.