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Detailergebnis zu DOK-Nr. 60462

Die Zukunft des ÖPNV: Reformbedarf bei Finanzierung und Leistungserstellung - Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Autoren
Sachgebiete	5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Zeitschrift für Verkehrswissenschaft 79 (2008) Nr. 2, S. 75-101

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Deutschland steht vor großen Herausforderungen und Strukturumbrüchen, die bei vielen Beteiligten und in der breiten Öffentlichkeit noch unterschätzt werden. Dies bezieht sich sowohl auf die Finanzierung, bei der bisherige Quellen wie Erlöse aus Schülerfahrten und garantierte Zuwendungen, geregelt durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) versiegen, als auch auf die Leistungserstellung, bei der der Druck zu Effizienzsteigerung und Intensivierung des Wettbewerbs zunehmen wird. Hinsichtlich der Finanzierung wird vom Wissenschaftlichen Beirat des BMVBS eine grundsätzliche Neustrukturierung gefordert, wobei folgende Handlungsempfehlungen gegeben werden: (a) Der Anteil der Nutzerfinanzierung ist zu steigern. (b) Das Finanzierungssystem ist transparenter zu gestalten und die Rolle der Aufgabenträger zu stärken. (c) Das ÖPNV-Angebot in der Fläche muss flexibler werden bei genauer Festlegung der Versorgungsstandards. Bezüglich der Leistungserstellung muss aufgrund des zunehmenden Wettbewerbs die Effizienz gesteigert und die Leistungsfähigkeit der ÖPNV-Unternehmen gestärkt werden. Es werden folgende Reformansätze vorgeschlagen: (a) Besteller-Ersteller-Prinzip mit wettbewerblicher Vergabe konsequent umsetzen. (b) Wettbewerbliche Ausschreibungen durch diskriminierungsfreien Zugang zu Engpasseinrichtungen ermöglichen. (c) Die Strukturreformen der ÖPNV-Unternehmen fördern.