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Detailergebnis zu DOK-Nr. 60819

Handbuch Verkehrsgesetzgebung: Übersicht über wichtige Gesetzes- und andere Regelwerke für Verkehrsplaner und Verkehrsverwaltung (Orig. niederl.: Handboek verkeerswetgeving: overzicht relevante wet- en regelgeving voor ontwerper en beheerder)

Autoren P. Snoeren
P.J. van Berge Henegouwen
P.P. Enkelaar
Sachgebiete 0.13 Handbücher, Grundlagenwissenschaften
3.0 Gesetzgebung
3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Ede, NL: CROW, 2008, 128 S., 50 B, 16 Q, Anhang (CROW publicatie H. 264). - ISBN 978-90-6628-518-7

Die Broschüre gibt eine Übersicht über alle einschlägigen Gesetze und andere Regelwerke, die von denen zu beachten sind, die von Berufs wegen mit Verkehr und Transport zu tun haben. Im Teil A wird zunächst die Struktur der infrage kommenden Rechtsorgane erläutert (Bezirks-, Straf-, Zivil- und Verwaltungsgerichte, der Instanzenweg bis zum Staatsgerichtshof). Es folgt eine Beschreibung der bei Verkehrsplanungen zu beachtenden juristischen Schritte, der Art der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Mitspracherechte dieser Öffentlichkeit. Teil B beinhaltet den Ablauf des Planungsprozesses unter besonderer Berücksichtigung des Raumordnungsgesetzes sowie die Funktionen von Koordinationsregelungen, Bebauungs-/Flächennutzungsplänen, den Einfluss der in einschlägigen Gesetzen vorgeschriebenen Interessenabwägung der Straßenplanung gegenüber Natur und Umwelt, Denkmäler und Archäologie sowie Berücksichtigung von Wohn- und Verkehrsqualität. Teil C beschäftigt sich mit dem Zusammenhang zwischen dem möglichen Einfluss der Art der Straßenplanung auf das Verhalten der Straßennutzer. Insbesondere wird beschrieben, welche Planungsrechte nachgeordnete Behörden haben, um den Verkehr in ihrem Zuständigkeitsbereich zu regeln (z. B. Abschleppregelungen, Parkverbote und -bewirtschaftung, Durchfahrtsverbote für Radfahrer, Ausnahmeregelungen für Behinderte).