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Detailergebnis zu DOK-Nr. 61214

Straßenfinanzierung - ein weltweiter Überblick

Autoren G. Metschies
Sachgebiete 2.0 Allgemeines

Stuttgart: Institut für Straßen- und Verkehrswesen, Universität Stuttgart, 2009 (Veröffentlichungen aus dem Institut für Straßen- und Verkehrswesen (Univ. Stuttgart) H. 37) S. 195-212, B

Straßenbau und Straßenfinanzierung werden nicht nur in Deutschland, sondern weltweit kontrovers diskutiert. Dabei geht es im Zuge zunehmender Globalisierung nicht nur um ein Zusammenrücken der Staaten der Europäischen Gemeinschaft sondern auch um Straßenbau und Finanzierung in den Ländern der übrigen Welt - wobei die Bevölkerung außerhalb Deutschlands immerhin 98,5 % der Weltbevölkerung ausmacht. Die Finanzierung des Straßenwesens ist immer noch weltweit von dem Gegensatz einer vermeintlich "sozialen" Subventionspolitik und der Selbstfinanzierung durch Nutzerabgaben (Road User Charges) bestimmt. Nach dem Zusammenbruch der früheren Ostblock-Wirtschaft bestehen die Alternativen allerdings eher in einem "Mischsystem" unterschiedlicher Zielsetzungen, wobei sich weltweit ein Trend zum angelsächsischen System der Nutzerfinanzierung zeigt, das auch die Weltbank bevorzugt. Dieser Paradigmenwechsel erfordert nicht nur die Ausrichtung am Verursacherprinzip, sondern auch die Mittelbindung der Einnahmen. Der Systemwechsel erfordert außerdem die Abkehr von der kameralistischen Buchführung für die Infrastruktur und die Einführung von Kapitalbilanzen. Durch diese Maßnahmen kann schließlich erreicht werden, dass das bisherige "tote Kapital" des Fernstraßensystems (in Milliardenhöhe) zu einem bank- und börsenfähigen Wirtschaftskapital umgewandelt wird, das seinen Anteil zum Wirtschaftswachstum beiträgt.