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Detailergebnis zu DOK-Nr. 61310

Richtlinien für die Benutzung der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes: Nutzungsrichtlinien (in der Fassung vom 11. Mai 2009)

Autoren
Sachgebiete 3.3 Gemeingebrauch, Sondernutzungen, Gestattungen

Köln: FGSV Verlag, 2009, 164 S. (Hrsg.: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) (FGSV 984). - ISBN 978-3-941790-01-8

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat mit seinem ARS 5/2009 vom 11. Mai 2009 die aktuellen "Richtlinien für die Benutzung der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (Nutzungsrichtlinien)" bekannt gegeben. Sie enthalten sämtliche im Bereich der Benutzung der Bundesfernstraßen zu beachtenden Handlungshinweise, Vertrags-, Bescheid- und Antragsmuster und sind wie folgt gegliedert: Teil A: Begriffe, Teil B: Sondernutzung, Teil C: Sonstige Benutzung, Teil D: Ver- und Entsorgungsleitungen, Teil E: Telekommunikationslinien und Teil F: Technische Bestimmungen. Mit diesen Nutzungsrichtlinien werden 23 Rundschreiben und Allgemeine Rundschreiben aufgehoben und damit auch die "Hinweise zur Behandlung von Ver- und Entsorgungsleitungen sowie Telekommunikationslinien bei Straßenbaumaßnahmen des Bundes" (Hinweise 2006), Ausgabe 2006 (FGSV 557).