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Detailergebnis zu DOK-Nr. 62626

Das Achte Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Autoren	A. Scheidler
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 29 (2010) Nr. 14, S. 866-870, 60 Q

Am 25.03.2010 hat der Bundestag das Achte Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Abgesehen von zwei Korrekturen früherer Redaktionsversehen dient es der Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG, die ältere Richtlinien zur Luftreinhaltung zusammenfasst und inhaltlich modifiziert. Die Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes betreffen vor allem den die Luftreinhalteplanung regelnden § 47 BImSchG und führen an Stelle des Begriffs "Aktionsplan" den neuen Begriff "Pläne für kurzfristige Maßnahmen" ein.