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Detailergebnis zu DOK-Nr. 63532

Richtlinie zum Umgang mit Bankettschälgut (Ausgabe 2010)

Autoren
Sachgebiete	0.5 Patentwesen 16.8 Wartungs- und Pflegedienst

Köln: FGSV Verlag, 2011, 18 S., zahlr. Q, Anhang (Hrsg.: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) (FGSV 417). - ISBN 978-3-941790-32-2

Die Länderfachgruppe Straßenbetrieb hat die nun vorliegende "Richtlinie zum Umgang mit Bankettschälgut" erarbeitet und hierin einheitliche Vorgaben und Rahmenbedingungen für bundesweit abgestimmte Verfahrensweisen festgelegt. Die Richtlinie beseitigt in Abwägung der Belange der Straßenbauverwaltung und des Umweltrechts bisher bestehende Rechtsunsicherheiten beim Umgang mit Bankettschälgut an Außerortsstraßen und stellt eine praktische Arbeitshilfe für die Ausführenden dar. Sie regelt die notwendigen Anforderungen für den Verbleib von Bankettschälgut innerhalb des Straßenbauwerks ohne Untersuchung oder aufwendige Vorbehandlung, für eine Verwendung von Bankettschälgut bei größeren baulichen Maßnahmen auf Grundstücken der Straßenbauverwaltung einschließlich Möglichkeiten zur Aufbereitung des Materials und für die Durchführung der ordnungsgemäßen Entsorgung von Bankettmaterial bei Abgabe an Dritte. Die Richtlinie wurde nach der Länderbeteiligung mit dem Bundesumweltressort einvernehmlich abgestimmt. Die Anregungen der Umweltseite - insbesondere zur Abfalleigenschaft und zu einer vereinfachten Registerpflicht beim Verbleib von Bankettschälgut im Straßenseitenraum und bei der Eigenentsorgung von Bankettschälgut im Rahmen von straßenbaulichen Maßnahmen - sind in die Richtlinie übernommen worden. Die Richtlinie wurde mit dem ARS 4/2010 bekannt gegeben.