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Detailergebnis zu DOK-Nr. 63548

Die Rechtsprechung des BVerwG zum europäischen Naturschutzrecht im Jahr zwei und drei nach seiner Entscheidung zur Westumfahrung Halle

Autoren M. Lau
Sachgebiete 3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht
5.1 Autobahnen

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 30 (2011) Nr. 8, S. 461-467, 1 Q

Anknüpfend an den Beitrag von Steeck/Lau, NVwZ 2009, S. 616, wird die jüngere und jüngste Rechtsprechung des 9. und 4. Senats des BVerwG zum europäischen Naturschutzrecht dargestellt und kommentiert. Mit Blick auf den Gebietsschutz werden die Darlegungsanforderungen an sowie der Schutzstatus von potenziellen FFH (Fauna-Flora-Habitat)-Gebieten sowie zahlreiche Detailfragen der FFH-Verträglichkeitsprüfung, insbesondere die Anrechenbarkeit kompensatorisch wirkender Effekte und die Anwendbarkeit der Critical Loads, sowie der Abweichungsentscheidung, insbesondere Fragen der Prüfungsreihenfolge und die Ausfüllung des Begriffs der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses durch die Rechtsprechung des BVerwG angesprochen. Abschließend wird das praktisch immer bedeutsamer werdende besondere Artenschutzrecht näher betrachtet und auf Fragen im Zusammenhang mit dem Verweis auf Art. 16 I der Richtlinie 92/43/EWG (zuletzt ABIEG Nr. L 363, S. 368; im Text: FFH-Richtlinie/FFH-RL) in § 45 VII 2 BNatSchG eingegangen.