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Detailergebnis zu DOK-Nr. 63768

Grundrechtliche Schutzpflichten und der Anspruch auf Verkehrssicherung: zur Umsetzung grundrechtlicher Vorgaben an die Verkehrssicherung öffentlicher Straßeninfrastruktur

Autoren	S.C. Schmitz
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 3.7 Rechtsangelegenheiten d. Unterhaltungs-/Betriebsdienstes

Berlin: Duncker & Humblot, 2010, 247 S., zahlr. Q (Schriften zum Öffentlichen Recht H. 1171). - ISBN 978-3-428-13407-6

Hauptanliegen der Untersuchung war die Begründung eines Anspruchs auf Straßenverkehrssicherung aus § 4 S. 1 BFStrG (Bundesfernstraßengesetz) unter Rückgriff auf die grundrechtlichen Schutzpflichten. Ausgangspunkt bildete die Erkenntnis, dass im Rahmen des Prozesses der Konstitutionalisierung der Rechtsordnung und vor dem Hintergrund der immer mehr an Einfluss gewinnenden Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten Rechtsprechung und Rechtswissenschaft einer Herleitung subjektiv-öffentlicher Rechte aus Normen des einfachen Rechts heute viel offener gegenüberstehen als noch vor einigen Jahrzehnten. Ein Aufgreifen der Schutzpflichtendogmatik schien insbesondere deshalb sinnvoll, weil die Diskussion um die Herleitung eines Straßenverkehrssicherungsanspruchs zu einer Zeit geführt wurde, als die Schutzpflichtendimension der Grundrechte noch gar nicht herausgearbeitet war und infolgedessen auch nicht für die Begründung eines subjektiv-öffentlichen Rechts auf Straßenverkehrssicherung fruchtbar gemacht werden konnte. Ziel der Arbeit war es daher, diese Lücke zu schließen. Das Thema wird in fünf Abschnitten mit mehreren Unterkapiteln behandelt.