Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 65058

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz

Autoren	G. Stöhr F. Petersen J. Doumet
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 31 (2012) Nr. 9, S. 521-530, 111 Q

Am 10.2.2012 ist mit der Zustimmung des Bundesrates das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zu Stande gekommen. Das Gesetz, das in seinen unmittelbar wirkenden Rechtspflichten am 1.6.2012 in Kraft trat, dient zum einen der Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL), zum anderen der Fortentwicklung des mittlerweile 17 Jahre alten Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG). Der nachfolgende Beitrag stellt die Kernelemente der Gesetzesnovelle dar, zeigt deren rechtliche und politische Hintergründe auf und gibt einen Ausblick auf die Weiterentwicklung des deutschen "Kreislaufwirtschaftsrechts". Folgende Abschnitte werden behandelt: Anlass und Hintergrund der Novelle KrWG, die Präzisierung des Abfallbegriffs, die fünfstufige Abfallhierarchie, kommunale Überlassungspflichten und gewerbliche Sammlung, Instrumente zur Verstärkung des Ressourcenschutzes sowie Neuregelungen im Bereich der Überwachung.